Israel und das Westjordanland – Hintergründe zum umstrittenen Gebiet im Nahost-Konflikt


1. Mose 13,14-15

14 Der HERR aber sprach zu Abram, nachdem sich Lot von ihm getrennt hatte: Hebe doch deine Augen auf und schaue von dem Ort, wo du wohnst, nach Norden, Süden, Osten und Westen! 15 Denn das ganze Land, das du siehst, will ich dir und deinem Samen geben auf ewig

 

Josua 1,2-3

2 Mein Knecht Mose ist gestorben; so mache dich nun auf, ziehe über den Jordan dort, du und dieses ganze Volk, in das Land, das ich ihnen gebe, den Kindern Israels! 3 Jeden Ort, auf den eure Fußsohlen treten, habe ich euch gegeben, wie ich es Mose verheißen habe.


Aus biblischer Perspektive gehört das Westjordanland zu Israel, da es das historische Kernland Judäa und Samaria umfasst.

 

Völkerrechtlich wurde das Gebiet durch die San-Remo-Resolution von 1920 ebenfalls Israel zugesprochen.

 

1988 wurde der Staat Palästina ausgerufen, jedoch ohne die entsprechenden staatlichen Strukturen zu schaffen. Die Ausrufung des Staates Palästina 1988 war ein symbolischer Akt der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) unter der Führung von Jassir Arafat. Am 15. November 1988 proklamierte die PLO in Algier den Staat Palästina und erklärte Ostjerusalem zu dessen Hauptstadt. Die Erklärung bezog sich auf die Gebiete des Westjordanlands, des Gazastreifens und Ostjerusalems, die Israel im Sechstagekrieg 1967 erobert hatte.

 

Diese Ausrufung war jedoch eher ein politisches Signal, denn es gab weder eine tatsächliche staatliche Kontrolle der PLO über das Westjordanland und den Gazastreifen noch eine vollständige internationale Anerkennung des neuen Staates. Ziel war es, die palästinensischen Gebiete als eigenständigen Staat zu etablieren und international Anerkennung zu gewinnen, um den Anspruch der Palästinenser auf diese Gebiete zu unterstreichen.

 

Seitdem haben viele Länder „Palästina“ als Staat anerkannt, doch er besitzt keine volle UN-Mitgliedschaft, sondern lediglich den Status als Beobachterstaat, was ihm eingeschränkte Rechte in der UN verleiht. Die tatsächliche Kontrolle im Westjordanland liegt teils bei Israel, teils bei der Palästinensischen Autonomiebehörde, und im Gazastreifen bei der Hamas.

 

Seit 1995 steht das Westjordanland teilweise unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde, aufgeteilt in die Zonen A, B und C. Heute leben dort etwa 5 Millionen Menschen, überwiegend Palästinenser. So stellt sich die aktuelle Lage dar.

 

Der Status des Westjordanlands ist einer der zentralen Streitpunkte im Nahost-Konflikt. Fragen zur israelischen Präsenz, der Legalität der Siedlungen und die Zukunft des Gebiets werden kontrovers diskutiert. Während Israel historische, sicherheitsrelevante und rechtliche Ansprüche auf das Westjordanland geltend macht, sehen die Palästinenser das Gebiet als Teil ihres zukünftigen Staates. Mehrere Friedensvorschläge und Kompromissangebote wurden seitens Israel gemacht, jedoch blieb eine Einigung bisher aus, da beide Seiten unterschiedliche Prioritäten setzen und die palästinensische Führung sich mehrfach gegen eine Anerkennung Israels ausgesprochen hat. Solange kein abschließendes Abkommen erreicht ist, bleibt das Westjordanland ein umstrittenes Gebiet, das weiterhin intensive Debatten auslöst.

 

Warum gibt Israel nicht das Westjordanland auf und zieht sich zurück?

Israel hat wiederholt territoriale Kompromisse angeboten, doch palästinensische und arabische Führer haben den Vorschlägen für einen palästinensischen Staat in den Jahren 1937, 1947, 1979, 2000 und 2008 nicht zugestimmt, da dies stets die Anerkennung jüdischer Rechte beinhaltete. Israel bleibt im Westjordanland präsent, weil die Palästinenser bisher keinen dauerhaften Frieden geschlossen haben, Terroristen weiterhin von dort aus massiv israelische Zivilisten bedrohen und ermorden und die israelische Regierung keine Gewissheit hat, dass die palästinensische Autonomiebehörde Sicherheit gewährleisten kann.

 

Zudem sieht Israel das Westjordanland als Herzstück seines historischen Heimatlandes. Sobald die palästinensische Führung die Schaffung ihres eigenen Staates über die Zerstörung Israels stellt, könnten echte Kompromisse zu einer friedlichen Koexistenz führen.

 

Ist Israels Präsenz im Westjordanland illegal?

Israels Präsenz im Westjordanland ist legal und resultiert aus der Verteidigung im Sechstagekrieg von 1967, als Israel das Gebiet infolge arabischer Aggression übernahm. Laut Gewohnheitsrecht und Haager Konventionen ist Israel verpflichtet, das Gebiet zu verwalten, bis ein Friedensabkommen erreicht wird. Die UN-Resolution 242 (1967) fordert Israel auf, die Gebiete zu verwalten, bis neue, sichere Grenzen durch Verhandlungen festgelegt sind. Allerdings hat die palästinensische Autonomiebehörde diesen Prozess mehrfach verzögert. Israel sieht sich aufgrund anhaltender terroristischer Bedrohungen gezwungen, militärisch präsent zu bleiben. Wenn die palästinensische Führung Frieden akzeptiert, könnten neue, sichere Grenzen entstehen.

 

Sind die Siedlungen Israels im Westjordanland illegal?

Die Frage der Legalität der Siedlungen ist umstritten. Die Siedlungen verstoßen weder gegen UN-Resolution 242 noch gegen die Oslo-Abkommen. Seit den Oslo-Verträgen von 1993 wurden keine neuen Siedlungen genehmigt, obwohl bestehende Siedlungen gewachsen sind und einzelne Israelis ungenehmigte „Außenposten“ errichteten. Solange kein Friedensabkommen erzielt wird, bleibt das Westjordanland ein umstrittenes Gebiet, auf das Israel sowohl historische als auch sicherheitsbezogene Ansprüche erhebt, während die Palästinenser es für ihren künftigen Staat beanspruchen. Die Palästinenser haben jedoch die Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Grenzfestlegung verzögert – ein entscheidender Schritt, der letztlich zur Gründung eines palästinensischen Staates führen könnte.

 

Sind die Siedlungen im Westjordanland das eigentliche Hindernis für Frieden?

Wären die Siedlungen das Hauptproblem, gäbe es längst Frieden. Das tatsächliche Hindernis liegt in der palästinensischen Ablehnung eines jüdischen Staates, unabhängig von dessen Grenzen. Diese Haltung zeigt sich in den Aussagen führender Palästinenser und in den palästinensischen Medien. Bereits 1920 brach Gewalt gegen Juden aus, lange bevor es Siedlungen im Westjordanland gab, und eskalierte von 1948 bis 1967 in Kriege und Terrorismus. Als Israel 2005 alle Siedlungen im Gazastreifen räumte, verschärften sich Terror und Kampfhandlungen. Friedensangebote Israels in den Jahren 2000 und 2008, die Siedlungsräumungen im Westjordanland beinhalteten, lehnten die palästinensischen Führungskräfte ab. Die Siedlungsfrage ist daher ein Symptom und nicht die Ursache des Konflikts, dessen Wurzel in der palästinensischen Ablehnungspolitik liegt. Wenn die palästinensische Seite in gutem Glauben an den Verhandlungstisch zurückkehrt, kann die Frage der Siedlungen, die weniger als 2% des Westjordanlandes ausmachen, zusammen mit anderen offenen Punkten gelöst werden.


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Gottes Segen Euch allen!

 

1. Thessalonicher 5,23

„Er selbst aber, der Gott des Friedens, heilige euch völlig; und vollständig möge euer Geist und Seele und Leib untadelig bewahrt werden bei der Ankunft unseres Herrn Jesus Christus!“

 

Amen und Amen